myTV AG – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle durch die myTV AG (nachfolgend "myTV") angebotenen Dienstleistungen Anwendung. Mit der Nutzung der Dienstleistungen von Teleboy akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich.

  1. GEGENSTAND DER AGB
    1. myTV betreibt die Online-Plattform Teleboy über www.teleboy.ch sowie über Anwendungen bzw. Apps von Teleboy (nachfolgend "Plattform"). Über die Plattform stellt myTV verschiedene Angebote z.B. TV oder auch Kombi-Angebote bestehend aus TV, Internet und Festnetztelefonie (nachfolgend "Angebot") bereit und erbringt in diesem Zusammenhang stehende ergänzende Dienstleistungen (nachfolgend gesamthaft die "Dienstleistungen").
    2. Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung der Dienstleistungen durch natürliche oder juristische Personen (nachfolgend "Nutzer").
  2. ZUSTIMMUNG ZU DEN AGB
    1. myTV stellt dem Nutzer die Dienstleistungen unter der Voraussetzung zur Verfügung, dass dieser die vorliegenden AGB und die Datenschutzerklärung vorbehaltlos akzeptiert. Die Zustimmung erfolgt durch Inanspruchnahme der Dienstleistungen. Die AGB und die Datenschutzerklärung gelten für jegliche Nutzung der Dienstleistungen und für alle Transaktionen, die der Nutzer jetzt oder zukünftig über die Plattform tätigt.
    2. Der Nutzer kann bei Beanspruchung einzelner Dienstleistungen auf der Plattform aufgefordert werden, seine Zustimmung mittels Anklicken eines entsprechenden Bestätigungsfeldes zu wiederholen.
  3. MITGLIEDSCHAFT
    1. Einige Dienstleistungen (z.B. TV-Programm, Live-TV) sind über die Plattform allgemein zugänglich. Für die Nutzung einzelner Zusatzfunktionen (z.B. Aufnahmen) ist eine Registrierung als Mitglied notwendig.
    2. Die Registrierung als Mitglied erfolgt über die Plattform. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Angaben vollständig und inhaltlich richtig zu machen. Eine Registrierung mit falschen Angaben oder unter Verwendung einer anderen Identität ist ausdrücklich untersagt. myTV kann die Angaben und die Identität des Nutzers überprüfen, ist dazu aber nicht verpflichtet.
    3. myTV behält sich vor, einzelnen Nutzern die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu untersagen, bereits erfolgte Registrierungen ohne laufendes Abonnement zu löschen oder dem entsprechenden Mitglied dem Zugang zum Benutzerkonto zu sperren.
    4. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer ein persönliches Konto (nachfolgend "Benutzerkonto") mit Zugangsdaten, bestehend aus Benutzername und Passwort (nachfolgend "Zugangsdaten"; ein registrierter Nutzer nachfolgend "Mitglied"). Zugangsdaten sind persönlich und nicht übertragbar. Das Mitglied ist verpflichtet, die Zugangsdaten jederzeit vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Für die sichere Aufbewahrung der Nutzerdaten ist alleine das jeweilige Mitglied verantwortlich. Sämtliche über das Benutzerkonto des Mitglieds getätigten Nutzungen und Transaktionen werden dem jeweiligen Mitglied zugerechnet und sind für dieses verbindlich.
    5. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Kostenpflichtige Dienstleistungen sind als solche gekennzeichnet. myTV kann Mitgliedern den Zugang zu kostenpflichtigen Dienstleistungen während einer Testlaufzeit gemäss Angaben auf der Plattform, in der Regel aber während maximal eines Monats, kostenlos gewähren. Nach Ablauf der Testlaufzeit ist die Nutzung dieser Dienstleistungen kostenpflichtig. myTV gewährt jedem Mitglied maximal eine kostenlose Testlaufzeit.
  4. LEISTUNGEN myTV
    1. Das aktuelle Leistungsangebot ist auf der Plattform beschrieben. Für alle Dienstleistungen gelten die über die Plattform zugänglichen Konditionen von myTV. myTV kann das Leistungsangebot oder den Umfang der angebotenen Dienstleistungen jederzeit ändern oder die Erbringung einzelner Dienstleistungen einstellen, ohne dass dem Nutzer dadurch ein Entschädigungsanspruch erwächst.
    2. myTV ist berechtigt, ihre Dienstleistungsverpflichtungen durch Dritte ausführen zu lassen. In diesem Fall haften sie nur für gehörige Sorgfalt bei der Wahl und Instruktion des Dritten (Art. 399 Abs. 2 OR).
    3. Der Nutzer anerkennt, dass sich die Angebote ausschliesslich an Personen in der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein richten. Dem Nutzer ist es untersagt, die zur Sicherstellung der ausschliesslichen Nutzung in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein getroffenen technischen Schutzmassnahmen (IP-Blocking) zu umgehen.
  5. ABONNEMENTE UND DIENSTLEISTUNGEN
    1. Allgemeines
      Die Nutzung vom einem kostenpflichtigen Angebot setzt die Registrierung als Mitglied und den Abschluss eines Abonnements voraus. Das Abonnement ist kostenpflichtig, soweit nicht eine Testlaufzeit (vgl. Ziff. 3.5) vereinbart ist oder myTV gemäss aktueller Preisliste ein Basis-Angebot der entsprechenden Dienstleistung Mitgliedern kostenlos zur Verfügung stellt.
    2. Bestellung
      Die Bestellung erfolgt über die Plattform unter Verwendung des Benutzerkontos des Mitglieds. Der Nutzer hat die Wahl zwischen Abonnementen mit bestimmter Dauer und einmaliger Zahlung der Abonnementsgebühr und Abonnementen mit unbestimmter Dauer und wiederkehrender Zahlung einer Abonnementsgebühr. Bei Abonnementen mit unbestimmter Dauer kann myTV dem Mitglied eine Testlaufzeit gewähren (vgl. Ziff. 3.5), für die keine Abonnementsgebühr anfällt. Das Mitglied wählt das gewünschte Abonnement aus dem aktuellen Leistungsangebot aus. Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält das Mitglied eine Bestellbestätigung per E-Mail.
    3. Abschluss des Abonnements
      Die Bestellbestätigung stellt ausdrücklich noch keine Annahme der Bestellung durch myTV dar. Der Vertrag über den Abschluss eines Abonnements zwischen myTV und dem Mitglied kommt erst zustande, wenn myTV die Zugangsberechtigung des Mitglieds freischaltet, sofern nichts anderes vereinbart wird.
    4. Beginn und Dauer des Abonnements*
      Abonnemente mit bestimmter Dauer beginnen mit der Freischaltung durch myTV und enden nach Ablauf der bestimmten Dauer. Eine vorzeitige Kündigung durch das Mitglied ist nicht möglich. Abonnemente mit unbestimmter Dauer können myTV oder das Mitglied jederzeit auf Ende einer Rechnungsperiode von einem Monat gekündigt werden. Vorbehalten bleibt das Recht von myTV, das Abonnement jederzeit fristlos zu kündigen oder den Zugang des Mitglieds zu den Dienstleistungen vorübergehend zu sperren, sofern das Mitglied die Dienstleistungen widerrechtlich oder in Verletzung dieser AGB nutzt oder mit der Zahlung von Abonnementsgebühren in Verzug ist. Die vorübergehende Sperrung des Zugangs entbindet das Mitglied nicht von seiner Zahlungspflicht unter dem laufenden Abonnement. *Für die Angebote von Teleboy Home beträgt die Mindestlaufzeit generell 12 Monate. Nach Ablauf dieser Mindestlaufzeit kann das Angebot auf das Ende der entsprechenden Verrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung muss mindestens 30 Tage vor Ablauf der Verrechnungsperiode bei myTV eingetroffen sein. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages/der Gebühr pro rata temporis ausgeschlossen und verfällt an myTV. Die Kündigung hat mit fristgerechtem, eingeschriebenem Brief an die folgende Adresse zu erfolgen: myTV AG, Abteilung Abos, Seestrasse 513, 8038 Zürich.
    5. Folgen der Beendigung
      Mit der Beendigung des Abonnements, aus welchem Grund auch immer, endet das Zugriffsrecht des Mitglieds auf das entsprechende Angebot und sämtliche vom Mitglied diesbezüglich gemachten Einstellungen können gelöscht werden. myTV ist zudem berechtigt aber nicht verpflichtet, auch das Benutzerkonto des Mitglieds zu löschen oder den Zugang des Mitglieds zum Benutzerkonto vorübergehend zu sperren (vgl. Ziff. 3.3).
    6. Abonnementsgebühr
      Bei Abonnementen mit bestimmter Dauer ist die Abonnementsgebühr einmalig im Voraus geschuldet und fällig. Bei Abonnementen mit unbestimmter Dauer ist die Abonnementsgebühr jeweils im Voraus für die entsprechende Rechnungsperiode (nachfolgend "Rechnungsperiode") geschuldet und fällig. Gewährt myTV dem Mitglied bei Abonnementen mit unbestimmter Dauer eine kostenlose Testlaufzeit (vgl. Ziff. 3.5), so ist die Abonnementsgebühr erst für die auf das Ende der Testlaufzeit folgende Rechnungsperiode geschuldet. Kündigt das Mitglied das Abonnement vor Ablauf der Testlaufzeit, endet das entsprechende Abonnement sofort und es fällt keine Abonnementsgebühr an.
    7. Preise und Zahlungsbedingungen
      Es gelten die aktuellen, über die Plattform zugänglichen Preise von myTV. Die dort ausgewiesenen oder von myTV mitgeteilten Preise verstehen sich als in Schweizer Franken geschuldet und inklusive Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt über die im Benutzerkonto gespeicherte oder beim Bestellvorgang gewählte, von myTV akzeptierte Zahlungsmethode. Bei Abonnementen mit unbestimmter Dauer akzeptiert myTV nur Zahlungsmethoden (z.B. Kreditkarte), die eine wiederkehrende Belastung ermöglichen. Das Mitglied ist verpflichtet, in seinem Benutzerkonto die Informationen zu einem solchen Zahlungsmittel (z.B. die hinterlegte Kreditkarte) aktuell zu halten. Kann myTV bei wiederkehrenden Abonnementsgebühren das hinterlegte Zahlungsmittel des Mitglieds nicht belasten, ist myTV berechtigt, die Dienstleistungen auszusetzen oder das Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen (vgl. Ziff. 5.4 Abs. 3). Für einzelne Angebote steht die Zahlungsoption „Rechnung“ zur Verfügung. Diese setzt unter Umständen eine positive Identitäts- und Bonitätsprüfung des Nutzers voraus. Die Bestellung auf Rechnung wird entweder über die myTV oder über die iWay AG, Badenerstrasse 569, 8048 Zürich (nachfolgend „iWay“) abgewickelt. Bei einer Abwicklung über iWay wird die Forderung gegenüber des Nutzers an iWay abgetreten. Sofern die Zahlungsabwicklung über iWay erfolgt, gelten zusätzlich zu diesen AGB die allgemeinen Geschäftsbedingungen von iWay. In diesem Fall ist der Rechnungsbetrag bei Fälligkeit an iWay zu zahlen. Für jegliche Kundenanfragen (auch bei der Zahlungsabwicklung) bleibt myTV weiter zuständig. Alle Zahlungen sind endgültig. Es besteht kein Widerrufsrecht und das Mitglied hat in keinem Fall Anspruch auf eine pro rata Rückzahlung bereits bezahlter Abonnementsgebühren.
    8. Preisänderungen
      myTV kann die für die Abonnemente geltenden Preise und Konditionen jederzeit ändern. Die Änderungen gelten ab ihrer Aufschaltung auf der Plattform. Vorbehalten bleibt die nachstehende Regelung in Absatz 2 dieser Ziff. 5.8. Erhöht myTV die monatlichen Abonnementsgebühren für Abonnemente mit unbestimmter Dauer, teilt myTV dies den entsprechenden Mitgliedern im Voraus mit. Diese haben anschliessend die Gelegenheit, ihr Abonnement auf Ende der laufenden Rechnungsperiode zu kündigen (Ziff. 5.4 Abs. 2). Ohne Kündigung gilt die Preiserhöhung ab der auf die Mitteilung folgenden Rechnungsperiode auch für diese Mitglieder.
    9. Zurverfügungstellung und Fernwartung von Hardware
      myTV ist berechtigt, zwecks Konfiguration, Wartung oder Optimierung bzw. Erweiterung der Dienstleistung auf die für den Dienstleistungsbezug eingesetzten Infrastruktur zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten bzw. Software einzusehen, zu verändern, zu aktualisieren oder zu löschen. Im Rahmen der Fernwartung erhält myTV Einblick in diejenigen Dateien des Nutzers, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Konfiguration des Geräts sowie der Dienstleistungen stehen. myTV haftet nicht für nach der Fernwartung auftretende allfällige Schäden an der Infrastruktur des Nutzers, sofern diese nicht nachweislich durch die Fernwartung von myTV verschuldet worden sind. Stellt myTV ein Gerät leihweise zur Verfügung, bleibt es während der gesamten Bezugsdauer im Eigentum von myTV. Die Begründung von Pfand- und Retentionsrechten zugunsten Dritter an ihm ist ausdrücklich wegbedungen. Im Falle von Pfändung, Retention oder Verarrestierung ist der Nutzer verpflichtet, myTV unverzüglich zu informieren und das zuständige Betreibungs- bzw. Konkursamt auf das Eigentum von myTV hinzuweisen. Bei Beendigung des Dienstleistungsbezugs ist der Nutzer verpflichtet, das Gerät unbeschädigt und innerhalb der von myTV gesetzten Frist an myTV zurückzusenden. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, behält myTV sich das Recht vor, das nicht retournierte Gerät in Rechnung zu stellen.
  6. ERLAUBTE NUTZUNG
    1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen nur rechtmässig und unter Einhaltung seiner Pflichten aus diesen AGB zu nutzen.
    2. Das Angebot darf nur für private bzw. (bei juristischen Personen) betriebsinterne Zwecke und nur in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein genutzt werden. Der Nutzer anerkennt, dass die über die Dienstleistungen zugänglich gemachten Inhalte urheberrechtlich geschützt sind und nur bestimmungsgemäss und unter Einhaltung der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen genutzt werden dürfen. Untersagt ist insbesondere jedes über den urheberrechtlich für den jeweiligen Nutzer zulässigen Privatgebrauch hinausgehende Kopieren, Aufnehmen, Vorführen oder Zugänglichmachen der Inhalte.
    3. Die Nutzung gewisser über die Dienstleistungen von myTV abrufbaren Inhalte (z.B. Erotik-Angebote) kann Personen mit einem Mindestalter (z.B. 16 oder 18) vorbehalten sein. Der Nutzer verpflichtet sich, durch geeignete Massnahmen sicherzustellen, dass keine Personen unter dem entsprechenden Mindestalter diese Inhalte unter Verwendung seines Benutzerkontos nutzen.
    4. Der Nutzer ist verpflichtet, myTV, ihre Organe, Mitarbeiter und andere Hilfspersonen von jeglichen Ansprüchen Dritter schadlos zu halten, die gegen myTV infolge einer widerrechtlichen oder diese AGB verletzenden Nutzung der Dienstleistungen durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der zu ersetzende Schaden umfasst auch die Kosten einer rechtlichen Vertretung von myTV zur Verteidigung der geltend gemachten Ansprüche.
  7. KEINE GEWÄHRLEISTUNG
    1. myTV setzt sich dafür ein, dass die Dienstleistungen gemäss dem jeweils aktuellen Stand der Technik in guter Qualität zur Verfügung stehen. Unterbrüche werden nach Möglichkeit rasch behoben. Für die Qualität der Wiedergabe beim Nutzer sind die Verfügbarkeit sowie die Bandbreite seines Internetzugangs sowie die technischen Merkmale seiner Empfangsgeräte massgebend. myTV schliesst daher im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jegliche Gewährleistung für die Plattform, die Anwendungen und die darüber erbrachten Dienstleistungen aus. myTV gibt diesbezüglich insbesondere keine Zusicherung oder Garantie ab für die Vollständigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, ununterbrochene Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Qualität oder für bestimmte Resultate, Fehlen von Mängeln oder ähnliches.
    2. Die Installation der Anwendungen und die Nutzung der Dienstleistungen erfolgen alleine auf Verantwortung und Gefahr des Nutzers. Dazu gehört auch die Verantwortung des Nutzers für die Bereitstellung und Bezahlung sämtlicher nutzerseitig erforderlichen Endgeräte (einschliesslich der diesbezüglichen Systemvoraussetzungen) und Kommunikationsdienstleistungen (Internetverbindung oder Mobilfunkverbindung mit genügender Bandbreite).
  8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND -AUSSCHLÜSSE
    1. myTV haftet gegenüber dem Nutzer nur für Absicht und grobe Fahrlässigkeit. Jede Haftung von myTV für indirekte oder Folgeschäden (z.B. aus dem Verlust von Daten oder Unterbrüchen der Dienstleistungen) ist ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Regelungen.
    2. Inhalte, die Mitglieder unter Inanspruchnahme des Angebots über die Plattform abrufen können, sind Inhalte Dritter. myTV übt diesbezüglich keine redaktionelle Kontrolle aus und ist dazu auch nicht verpflichtet. myTV ist für diese Inhalte daher nicht verantwortlich und schliesst jegliche Haftung für Schäden oder Verletzungen aus, die dem Nutzer aus der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Inhalte auf Websites oder Anwendungen, die nicht von myTV betrieben werden, auf die aber von der Plattform aus verwiesen wird oder die auf die Plattform verweisen.
  9. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
    1. Auf diese AGB und allfällige aus oder im Zusammenhang mit dem Verhältnis zwischen myTV und dem Nutzer entstehende Streitigkeiten ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).
    2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen myTV und dem Nutzer ist der Sitz von myTV. myTV ist allerdings berechtigt, den Nutzer an seinem Domizil zu belangen.
  10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
    1. myTV behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden auf der Plattform zugänglich gemacht und treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft.
    2. Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesen AGB oder den darunter geschlossenen Abonnementen nur mit schriftlicher Zustimmung von myTV auf einen Dritten übertragen. myTV ist die Übertragung an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft ausdrücklich erlaubt.
    3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten sollten.

      Zürich, Oktober 2016