Arena
Diese Sendung ist nur noch im Replay verfügbar.
Samstag, 10. November • 11:20 - 12:30

Arena

«Abstimmungs-Arena»: Selbstbestimmungs-Initiative

Talk

Schweiz 2018

Die Selbstbestimmungsinitiative will die Bundesverfassung grundsätzlich über das Völkerrecht stellen. Widerspricht ein völkerrechtlicher Vertrag der Schweizer Verfassung, dann muss der Vertrag an die Verfassung angepasst werden. Gelingt das nicht, soll der völkerrechtliche Vertrag nötigenfalls gekündigt werden.

Die SVP verspricht sich von der SBI die Rettung der Volksrechte. Diese würden durch das Völkerrecht zunehmend ausser Kraft gesetzt. Die SBI stelle sicher, so die Befürworter, dass Volksinitiativen künftig auch tatsächlich umgesetzt und die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger dadurch gesichert werden.

Alle anderen grossen Parteien, der Bundesrat, das Parlament, die Wirtschaftsverbände und unzählige zivilgesellschaftliche Organisationen lehnen die SBI ab. Diese bedrohe zahlreiche Verträge, welche wichtig für die Bevölkerung und die Wirtschaft seien. Sie gefährde den Menschenrechtsschutz - und würde gar nicht mehr Selbstbestimmung bringen.

Stärkt die Selbstbestimmungsinitiative das Volk? Oder setzt sie das Erfolgsmodell Schweiz aufs Spiel? Und was bedeutet die SBI für den Schutz der Menschenrechte?

Als Vertreterin von Bundesrat und Parlament tritt in der «Abstimmungs-Arena» gegen die Initiative an:
- Simonetta Sommaruga, Bundesrätin

Für die Initiative treten an:
- Magdalena Martullo-Blocher, Nationalrätin SVP/GR
- Hans-Ueli Vogt, Nationalrat SVP/ZH
- Paul Widmer, alt Botschafter
- Urs Vögeli, Forum für Demokratie und Menschenrechte
- Hans Moser, Präsident EDU

Weitere Gegner der Initiative:
- Philipp Müller, Ständerat FDP/AG
- Heinz Karrer, Präsident economiesuisse
- Andrea Huber, Geschäftsführerin Schutzfaktor M/Allianz der Zivilgesellschaft
- Nicolo Paganini, Nationalrat CVP/SG

Moderation

Programm

Replay

Weitere Sendungen


Beliebteste Aufnahmen

Hollystar Passende Filme hier mieten