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Sonntag, 05. April • 06:45 - 07:30

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Politische Stabilität zwischen Verfassungsmythen und Techniken des Machterhalts

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Zu den Mythen der Bundesrepublik gehört für Christoph Schönberger der Mythos von der politischen Stabilität, die das Grundgesetz dem Staat - im Gegensatz zur Weimarer Verfassung - verleihe.
Schöneberger setzt sich kritisch mit diesem Mythos auseinander: Er überschätze einzelne rechtliche Instrumente - wie etwa das konstruktive Misstrauensvotum, das Parteienverbot und die Fünf-Prozent-Sperrklausel - in ihrer Stabilisierungswirkung erheblich.
Zugleich leiste er einer demokratiefremden Fetischisierung von Stabilität Vorschub und legitimiere gerade unter den Bedingungen eines grundlegenden Umbruchs des Parteiensystems nicht selten nur noch Techniken des Machterhalts.

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