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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen der Cinergy AG (nachfolgend Betreiberin) und dem unregistrierten Nutzer (nachfolgend Nutzer) bzw. registrierten Nutzer (nachfolgend Mitglied) der folgenden Online- und Mobile-Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend Plattformen): www.cineman.ch, www.i.cineman.ch, www.cineman.de, www.cineman.com, www.teleboy.ch, www.i.teleboy.ch, www.teleboy.net, www.teleboy.tv, www.moonwalk.ch und www.events.ch. Als Nutzer gilt jede natürliche oder juristische Person, welche manuell oder maschinell auf Inhalte und Dienstleistungen der Plattformen zugreift.
  2. Mit der Nutzung der Plattformen und der darauf angebotenen Dienstleistungen erklärt sich der Nutzer bzw. das Mitglied mit den AGB einverstanden.
  3. Die Betreiberin behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen treten sofort nach ihrem Aufschalten in Kraft. Durch die Weiterbenutzung der Dienstleistungen und Produkte nach Inkrafttreten der geänderten AGB erklärt sich der Nutzer damit einverstanden.
    4. Mitgliedschaft
  4. Ein Teil der Dienstleistungen auf den Portalen steht unregistrierten Nutzern zur Verfügung, ein anderer Teil kann nur von Mitgliedern genutzt werden. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Kostenpflichtige Zusatzdienste sind deutlich als solche gekennzeichnet und nur nach Vorauszahlung verfügbar.
  5. Sobald der Nutzer sich bei den Plattformen registriert, gilt er als Mitglied. Er erhält ein persönliches Konto mit Benutzername und Passwort zur Verfügung gestellt; Benutzername und Passwort dürfen nicht weitergegeben werden, das Mitglied ist für deren sichere Aufbewahrung selber verantwortlich. Die Registrierung unter falschem Namen und Vornamen, falscher Adresse, falschem Geburtsdatum und fiktiven E-Mail-Konten ist nicht gestattet.
  6. Das Mitglied verpflichtet sich, die Plattformen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
    • über sie kein diffamierendes, anstössiges oder rechtswidriges Material zu verbreiten
    • keine anderen Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeits- oder Urheberrechte) Dritter zu verletzen
    • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) enthalten
    • sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Plattformen für andere Nutzer negativ beeinflusst
    • sie ohne Absprache mit der Betreiberin nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen zu nutzen
  7. Die Betreiberin hat das Recht, vom Mitglied publizierte Inhalte auf deren Konformität zu überprüfen und sie allenfalls zu ändern oder zu löschen, ist jedoch dazu nicht verpflichtet.
  8. Das Mitglied verpflichtet sich, die Betreiberin für allfällige Schäden einschliesslich Ansprüchen Dritter sowie Folgekosten jeder Art freizuhalten, falls er gegen die AGB verstösst.
  9. Die Betreiberin und das Mitglied sind jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Nennung von Gründen zu kündigen. Mit der Kündigung werden sämtliche für das Konto des Mitglieds gespeicherten Daten gelöscht.
    10. Nutzung und Schutz von persönlichen Daten der Nutzer
  10. Die Privatsphäre hat für die Betreiberin höchste Priorität. Persönlichen Daten des Nutzers werden besonders vorsichtig und unter Einhaltung des Schweizerischen Datenschutz- und Fernmelderechtes behandelt.
  11. Mitglieder erklären sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten gespeichert werden. Ohne Hinweis und explizites Einverständnis des Mitglieds werden dessen persönliche Daten nicht Dritten zugänglich gemacht, ausser wenn die Weitergabe aus einem der folgenden Gründe nötig ist:
    • zum rechtlichen Schutz der Nutzer
    • zur Erfüllung richterlicher oder behördlicher Anforderungen
    • zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der Betreiberin oder
    • zum technischen Betrieb der Plattformen
  12. Die Plattformen benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über dessen Benutzung der Plattformen (einschließlich seiner IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Die Benutzer können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern, wobei in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Plattformen vollumfänglich genutzt werden können.
    13. TV-Angebote auf www.teleboy.ch und www.teleboy.tv
  13. Die TV-Angebote richten sich ausschliesslich an Personen in der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein. Die zu diesem Zwecke eingerichtete Restriktion durch IP-Kennung darf vom Nutzer nicht umgangen oder behindert werden. Verschafft sich der Nutzer durch unrichtige Angaben, Umgehung, Täuschung oder Manipulation Zugang zu TV-Programmen, welche an seinem Standort nicht empfangen werden dürfen, stellt dies eine Verletzung der AGB sowie der Urheber- und Lizenzrechte der Betreiberin dar. Für daraus resultierende Ansprüche Dritter sowie Folgekosten jeder Art übernimmt der Nutzer die alleinige und unbeschränkte Haftung und entbindet die Betreiberin explizit von jeglicher Haftung oder Verantwortung für die missbräuchliche Nutzung.
  14. Die TV-Angebote werden über das offene Internet bereitgestellt. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es aufgrund der technischen Gegebenheiten im Internet nur möglich ist, eine konstante Bild- und Tonqualität zu halten, wenn die nötige Bandbreite vom Netzwerk der Betreiberin bis zum Endgerät ohne Unterbruch gewährleistet ist. Engpässe im offenen Internet liegen nicht im Einflussbereich der Betreiberin. Ein entsprechender Vergütungsanspruch ist daher ausgeschlossen.
  15. Die Betreiberin ist bestrebt, im Rahmen der betrieblichen Ressourcen die TV-Angebote täglich während 24 Stunden störungsfrei und ohne Unterbrechung anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen etc. können jedoch vorübergehende Betriebsunterbrüche erforderlich machen. Dem Nutzer erwachsen daraus keine Ersatzansprüche.
  16. Die Betreiberin bemüht sich, jederzeit die aktuellsten Programminformationen der einzelnen TV-Sender zu verwenden. Die Betreiberin übernimmt jedoch keine Verantwortung für unvollständige oder falsche Aufnahmen aufgrund kurzfristiger Programmänderungen oder Programmverschiebungen durch die TV-Sender.
  17. Die TV-Angebote und Downloads dürfen nur für private Zwecke des Nutzers konsumiert, kopiert, gespeichert, übertragen und gebrannt werden. Jegliche Weitergabe an Dritte, deren Weiterverbreitung (z.B. über Filesharing-Websites), gewerbliche Nutzung oder öffentliche Vorführung ist verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden. Das Sendesignal und die heruntergeladenen Files dürfen nicht verändert werden.
  18. Die Nutzung von Erotik-Angeboten ist nur Nutzern mit einem Mindestalter von 18 Jahren gestattet. Das direkte oder indirekte Zugänglichmachen solcher Angebote an Minderjährige ist strafbar. Für die Bezahlung von Erotik-Angeboten dürfen aus Gründen des Jugendschutzes nur persönliche und auf den Nutzer lautende Kreditkarten verwendet werden.
  19. Als Rechnungssteller für zahlungspflichtige Inhalte gegenüber dem Benutzer tritt die Betreiberin (Cinergy AG) auf. Nutzer von zahlungspflichtigen Diensten haben nach Bezahlung der gebuchten Dienstleistung keinen Anspruch auf vorzeitigen Rücktritt aus dem Vertragsverhältnis oder auf Rückerstattung bereits gekaufter Dienstleistungen.
  20. Die Betreiberin ist bestrebt, das Dienstleistungsangebot gemäss den Bedürfnissen der Nutzer zu erweitern und zu optimieren. Sie behält sich vor, kostenlose Angebote ohne Vorankündigung jederzeit ganz oder teilweise einzustellen oder eine Kostenpflicht einzuführen.
    21. Urheberrecht
  21. Die auf den Plattformen abrufbaren Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung ausserhalb der Plattformen ist nur mit Zustimmung der Betreiberin gestattet.
  22. Der Nutzer bzw. das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm erstellten und für die Veröffentlichung vorgesehenen Inhalte von der Betreiberin Dritten zugänglich gemacht, vervielfältigt oder anderswo veröffentlicht werden können.
    23. Haftung der Betreiberin
  23. Die Betreiberin lehnt jede Haftung für Schäden ab, die sich aus der Nutzung der Plattformen und der darauf enthaltenen externen Links ergeben.
  24. Die auf den Plattformen publizierten Informationen können jederzeit ändern. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Haftung für deren Richtigkeit.
  25. Die Betreiberin haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank). Die Betreiberin kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
    26. Salvatorische Klausel
  26. Falls eine zuständige Behörde eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als nichtig oder unwirksam erachten sollte, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die nichtige bzw. unwirksame Bestimmung wird in diesem Falle durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige, rechtmässige Bestimmung ersetzt. Gleiches gilt für etwaige Lücken.
    27. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  27. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Zürich.